Das japanische Sexualstrafrecht wurde aufgrund starker Kritik vonseiten der Gesellschaft, die es als unzureichend für den Schutz der Opfer ansah, in den Jahren 2017 und vor
allem 2023 grundlegend überarbeitet und neu gestaltet. Der Verfasser stellt wesentliche Inhalte der neuen Vorschriften des japanischen Strafgesetzes vor und weist [...]
Das japanische Strafgesetz hat im Juni 2022 eine historische Reform erfahren, mit der die traditionelle Unterscheidung von Zuchthaus- und Gefängnisstrafe, wie sie seit 1907
bestand, aufgehoben und die einheitliche Freiheitsstrafe geschaffen wurde. Nach einer dreijährigen Vorbereitungsphase ist das Novellierungsgesetz am 1. [...]
Seit den 1970er Jahren gab es in Japan mehrere Versuche, ein landesweites Identifizierungsystem einzuführen. Eine dieser Initiativen, eine Reform des 住民 基本台帳法
(Jūmin kihon daichō-hō, Gesetz zur grundlegenden Einwohnerregistrierung) aus dem Jahr 1999, entwarf ein Netzwerk zum Informationsaustausch zwischen verschiedenen [...]
Die Rechtsprechungsübersicht behandelt ausgewählte wichtige Entscheidungen des japanischen Obersten Gerichtshofs im Bereich des Zivilrechts im Zeitraum November 2022 bis
Oktober 2023 und schließt an die Übersicht für das Jahr 2022 (ZJapanR / J.Japan.L. [...]
Der japanische Oberste Gerichtshof (OGH) bzw. das Obergericht für Geistiges Eigentum (OGE) haben Anfang 2025 drei wichtige Entscheidungen zum Patentrecht erlassen: Eine ist
die DABUS-Entscheidung des OGE vom 30. Januar 2025, die im Einklang mit anderen ausländischen Gerichten sehr klar heraus-gestellt hat, dass eine KI kein Erfinder [...]
Die Rechtsprechungsübersicht behandelt ausgewählte wichtige Entscheidungen im Bereich des öffentlichen Rechts im Jahr 2023 und schließt an die Übersicht für das Jahr
2022 (ZJapanR / J.Japan.L. 57 (2024) 203 ff.) an. [...]
Mit der Zunahme des Einsatzes von KI-basierten Dienstleistungen zur Vertragsprüfung in Rechtsabteilungen von Unternehmen stellt sich die Frage der unerlaubten Rechtsausübung
(unauthorized practice of law, UPL) nach dem Rechtsanwaltsgesetz. Eine wörtliche Auslegung der einschlägigen Vorschriften könnte dahin verstanden werden, dass [...]
