Die Rechtsprechungsübersicht behandelt ausgewählte wichtige Entscheidungen des japanischen Obersten Gerichtshofs im Bereich des Zivilrechts im Zeitraum November 2022 bis
Oktober 2023 und schließt an die Übersicht für das Jahr 2022 (ZJapanR / J.Japan.L. [...]
Der japanische Oberste Gerichtshof (OGH) bzw. das Obergericht für Geistiges Eigentum (OGE) haben Anfang 2025 drei wichtige Entscheidungen zum Patentrecht erlassen: Eine ist
die DABUS-Entscheidung des OGE vom 30. Januar 2025, die im Einklang mit anderen ausländischen Gerichten sehr klar heraus-gestellt hat, dass eine KI kein Erfinder [...]
Die Rechtsprechungsübersicht behandelt ausgewählte wichtige Entscheidungen im Bereich des öffentlichen Rechts im Jahr 2023 und schließt an die Übersicht für das Jahr
2022 (ZJapanR / J.Japan.L. 57 (2024) 203 ff.) an. [...]
Mit der Zunahme des Einsatzes von KI-basierten Dienstleistungen zur Vertragsprüfung in Rechtsabteilungen von Unternehmen stellt sich die Frage der unerlaubten Rechtsausübung
(unauthorized practice of law, UPL) nach dem Rechtsanwaltsgesetz. Eine wörtliche Auslegung der einschlägigen Vorschriften könnte dahin verstanden werden, dass [...]
Der Beitrag befasst sich mit der Haftung von Betreibern digitaler Plattformen in Japan. Nach der Darstellung der Strukturmerkmale von (Verbraucher-) transaktionen über digitale
Plattformen stellt er den sogenannten Amazon-Fall vor, bei dem ein japanischer Verbraucher erfolglos versuchte, den Betreiber der digitalen Plattform für die Schäden [...]
